Dieses Gefühl der Bundeskanzler, der ja auch nochmal betont hat,
es gibt zu viele Krankheitstage und er möchte jetzt, dass eben ab dem ersten
Tag ein Attest vorgelegt wird, misstraut irgendwie,
uns als Arbeitnehmern in Deutschland, die ja eigentlich mehr leisten sollen
und mehr arbeiten sollen.
Und geht dann aber davon aus, dass eben irgendwie blau gemacht wird aufgrund
der Möglichkeit, dass man eben noch nicht am ersten Tag ein Attest braucht.
Wir haben diese Bundestagswahl 2025 gewonnen. Jetzt darf auch mal Rambo Zambo im Adler.
Das ist Rambo Zambo, der März-Podcast. Das Format, das ihr vielleicht nie wolltet, aber jetzt braucht.
Mit euren Hosts Carlotta Richter und Julia Emrich.
Hallo und herzlich willkommen zu einer neuen Folge von Rambo Zambo,
dem Podcast, in dem wir immer einmal in der Woche über unseren Bundeskanzler
Friedrich Merz sprechen und
mit und für euch einordnen, was bundespolitisch in der Woche so wichtig war.
Mein Name ist Carlotta und wir haben heute wieder eine etwas besondere Folge.
Meistens sitze ich ja hier mit meiner Kollegin Julia. Heute haben wir aber wieder
einen Gast und zwar Janina Mütze.
Du bist Gründerin und Geschäftsführerin des Meinungsforschungsinstituts CIVA
und ich freue mich sehr, dass du heute mal wieder bei uns zu Gast bist.
Ja, ich freue mich auch. Vielen Dank für die Einladung.
Diejenigen, die den Podcast schon länger hören, kennen dich wahrscheinlich.
Du warst schon ein paar Mal bei uns zu Gast und es ist immer super spannend,
weil du uns so Einblicke mitbringst in die Themen, die die Menschen in Deutschland gerade beschäftigen.
Und auch Antworten auf die Fragen, wie die Menschen in Deutschland gerade auf
die Entscheidungen, Pläne der Bundesregierung schauen.
Deswegen möchte ich auch gerne mit dir heute nochmal so ein bisschen auf diese
Reformpläne schauen, die der Koalitionsausschuss ja in der vergangenen Woche vorgestellt hat.
Wir haben vergangene Woche hier im Podcast schon mal so ein bisschen drüber
gesprochen. Und jetzt aber nochmal von dir so die Einschätzung,
was sagen denn eigentlich die Menschen in Deutschland?
Vorher, bevor wir da tief einsteigen, müssen wir aber noch mal ganz kurz auf
ein anderes Thema gucken.
Und das ist eins, was den Bundeskanzler in dieser Woche auch sehr beschäftigt
hat, nämlich die NATO und vor allen Dingen auch die Frage nach der Zukunft der NATO.
Es war nämlich NATO-Gipfel in Ankara.
Friedrich Merz war da, stattgefunden hat er am 7. und 8.
Und natürlich wurde im Vorfeld auch so ein bisschen mit Sorge auf diesen Gipfel geschaut, weil immer,
seit Trumps zweiter Präsidentschaft die Frage im Raum steht,
was ist, wenn Trump sich plötzlich komplett von der NATO abwendet,
was ist, wenn er gar nicht kommt, was ist, wenn er vorzeitig abreißt,
was ist, wenn er am Ende ein Veto gegen,
eine Veröffentlichung des Abschlussstatements einlegt.
Also das ist halt immer so eine große Ungewisse.
Am Ende muss man, glaube ich, dieses Mal sagen, also es gab nicht den großen Bruch.
Es gab natürlich Risse, die sich gezeigt haben. Trump ist auch wieder einzelne
Bündnispartner angegangen.
Aber am Ende ist dieser große Bruch ausgeblieben.
Es gab eine gemeinsame Gipfelerklärung, in der gab es auch nochmal ein Bekenntnis
zu Artikel 5 und Friedrich Merz hat am Ende auch ein positives Fazit gezogen, muss man sagen.
Er hat gesagt, er sieht die NATO jetzt auch einen Schritt vorangekommen und
er sieht die NATO als europäischer denn je, gleichzeitig aber natürlich weiterhin
transatlantisch verankert und vor allen Dingen geeint.
Und meine Frage an dich wäre jetzt, Nina, wie siehst du das denn?
Ist denn diese Rolle Außenkanzler, die Friedrich Merz für sich ja schon auch
sieht, die ihm aber natürlich auch teilweise angehängt wurde,
ist denn das was, mit dem er noch punkten kann bei den Menschen in Deutschland?
Wo die Menschen sagen, ja, es gibt natürlich Kritik an ihm, aber immerhin im
Ausland, wenn Friedrich Merz auftritt mit den anderen Staats- und Regierungschefs,
da hat unser Kanzler einen guten Auftritt,
da fühlen wir uns irgendwie als Deutschland repräsentiert oder...
Ich meine, wir wissen, wie die Umfragewerte von Friedrich Merz sind.
Ist das was, was ihm da quasi auch gar nicht mehr so hilft?
Ja, das ist eine Frage, die ich vielleicht auf mehreren Ebenen beantworten würde.
Grundsätzlich ist es richtig, dass die Deutschen, Friedrich Merz,
mehr Kompetenzen der Außenpolitik zusprechen als in anderen Feldern,
die wir so innenpolitisch beobachten und über die wir heute noch mehr sprechen werden.
Er ist ja mal als Wirtschaftskanzler gewählt worden, angetreten.
Da hat er im Vergleich zur Außenpolitik, wird ihm da deutlich weniger Kompetenz zugeschrieben.
Man muss aber sagen, das, was du gerade gesagt hast, die Umfragewerte für Friedrich
Merz sind schlecht. Sie sind halt überall schlecht.
Das heißt, wir reden über komparative Vorteile auf sehr niedrigem Niveau.
Ihm wird relativ gesehen mehr Kompetenz in der Außenpolitik zugesprochen als
beispielsweise in der Wirtschaftspolitik. Aber es ist trotzdem immer noch recht
niedrig. Und dann kommt dazu, dass die Deutschen, glaube ich,
so ein bisschen urlaubsreif sind.
Nicht mehr alle ganz so viel nach Ankara jetzt schauen, wie sie das vielleicht
noch so Anfang der Legislatur gemacht haben, wo es spannend war,
Merz auf dem internationalen Parkett zu sehen oder man sich daran gerieben hat,
der soll doch jetzt mal hier innenpolitisch mehr auf die Beine kriegen.
Das kommt sicherlich dazu. Und es ist natürlich auch so, dass die Menschen nicht
mehr besonders optimistisch sind, was so die Grundstruktur der außenpolitischen Verhältnisse angeht.
Also das, was du auch in deinem Intro beschrieben hast, das sind ja kleine Punktsiege,
die Merz, Rutte, Macron erreicht haben.
Das ist aber, also es zeigt auch schon, auf welchem dünnen Boden wir uns hier aufhalten.
Und ich fand jetzt auch letzte Woche, also das, was man mit der Rücknahme der
roten Karte gesehen hat bei der Fußball-Weltmeisterschaft, das zeigt einfach,
wie Donald Trump über Regeln denkt und auf wie wenig man sich so in Sachen Spielregeln verlassen kann.
Da ist Fußball, glaube ich, ein ganz schönes plastisches Beispiel.
Und mit Blick auf Merz, ja, Punktsieg.
Ich weiß aber nicht, ob das langfristig jetzt den Blick der Deutschen auf ihn verändern wird.
Ist denn diese Strategie, die Merz und die Europäer fahren, also Trump jetzt
möglichst nicht verärgern? Hauptsache er ist die ganze Zeit beim Gipfel da und
er beteiligt sich und er reißt nicht früher ab oder wirft plötzlich alles über den Haufen.
Ist denn das was, wo du das Gefühl hast, dass die Menschen in Deutschland da
mitgehen? Oder wünschen sie sich manchmal auch einfach einen Kanzler,
der sagt so, okay, ganz klare Linie, hier müssen wir eingreifen und Trump wirklich
irgendwie die rote Karte vorhalten?
Die Deutschen gucken, glaube ich, sehr pragmatisch auf außenpolitische Entscheidungen.
Sie sehen die Abhängigkeiten, die wir von den USA in Klammern noch haben und
sie wollen natürlich so wenig wie möglich persönlich bedroht werden.
Und ich glaube, solange wir als Land nicht unabhängiger oder als Europäische
Union nicht unabhängiger, resilienter sind.
Erwarten sie schon einfach eine möglichst gute Befriedung der Verhältnisse und
akzeptieren auch, dass man möglichst viele Fäden einfach noch hält,
wohlwissend, dass das jederzeit brechen kann.
Für Merz ging es nach der Rückkehr aus Ankara am heutigen Donnerstag,
wir nehmen am Donnerstag auf wie meistens, direkt in den Bundestag.
Da hat Merz eine Regierungserklärung abgegeben zur aktuellen politischen Lage.
Da ging es einerseits auch nochmal um den NATO-Gipfel und dann ging es aber
auch um die Reformpläne der Bundesregierung. Ich habe es ganz am Anfang schon
mal angesprochen, in der vergangenen Woche hat der Koalitionsausschuss ja eine
ganze Reihe von Reformplänen beschlossen.
Und Merz hat die jetzt im Bundestag auch noch mal verteidigt.
Wir können ja mal ganz kurz reinhören in seine Regierungserklärung heute.
Nun höre ich immer wieder den Vorwurf, die politische Mitte liefere nicht,
sie blockiere nur und sie blockiere sich selbst.
Lassen Sie mich in aller Deutlichkeit erwidern, die Mitte liefert,
sie arbeitet und sie erfüllt vor allem den Auftrag aus unserem Grundgesetz.
Wenn wir jetzt mal auf diese Reformpläne schauen, die da in der vergangenen
Woche präsentiert wurden, wie ist dann das angekommen bei den Menschen in Deutschland?
Wurde die Hoffnung, die die Regierung da ja hatte, dass das wirklich einen positiven
Impact haben kann, eine positive Auswirkung haben kann, wurde das erfüllt?
Also die Deutschen blicken einigermaßen skeptisch auf die Reformvorhaben und auf ihre Wirksamkeit.
Und dass Menschen erstmal nicht besonders positiv auf anstehende Reformen blicken,
ist glaube ich ein Stück weit erwartbar.
Es ist ja klar, dass mehr Belastungen erwartet werden, dass wir alle ein Stück
weit mehr arbeiten müssen, mehr abgeben müssen.
Und da geht es dann viel darum, ist es fair, also ziehen alle mit,
sind alle anteilig beteiligt.
Und die zweite große Frage ist immer die Frage der Wirksamkeit.
Also habe ich das Gefühl, wenn ich schon Einbußen mache, lohnt es sich dann
wenigstens, weil das Land vorankommt.
Und es irgendwie eine Perspektive gibt. Also es ist wie eine Sparrunde im Unternehmen.
Also bin ich bereit, mal irgendwie mitzumachen, wenn ich weiß,
langfristig ist mein Arbeitsplatz sicher und es geht auch wieder voran.
Und das finde ich ganz interessant. Also es ist rund ein Fünftel der Befragten,
die sagen, sie bewerten das Reformvorhaben als positiv. Das ist erstmal nicht viel.
Finde ich vertretbar. Da sind die Unionsanhänger deutlich positiver.
Da blickt jeder zweite positiv drauf. Bei der SPD ist es gerade mal ein Viertel der Befragten.
Aber spannend ist eigentlich bei der Frage, glauben Sie, dass die Reformvorhaben
der Bundesregierung die deutsche Wirtschaft stärken werden? Und da sehen wir
auch nur rund ein Fünftel, die sagen, ja, das glaube ich.
Ja, also das ist schwierig dann an dem Punkt, weil wir ja so ein bisschen,
wir knabbern ja so an dieser mangelnden Zuversicht in Deutschland und an diesem
mangelnden, es geht auch mal wieder voran und es lohnt sich auch mal wieder
irgendwie so die Extraschunde zu arbeiten, die Extrameile zu gehen und so weiter.
Und da sehen wir auch, dass die Unionsanhänger positiver drauf blicken.
Auch hier jeder Zweite, der sagt, das wird die Wirtschaft stärken,
bei der SPD immerhin 37 Prozent.
Da fragt man sich dann, warum finden sie dann die Reform an sich nicht gut?
Aber so richtig jetzt der große Umschwung mit, das ist jetzt der große,
ich meine, ich glaube die Regierung hat es mal Big Bang genannt, ist es glaube ich nicht.
Also das hat auch vielleicht die verschiedenen Gründe, die wir eben schon skizziert
haben. Zum einen, ja jetzt sind auch alle so ein bisschen schon so halb mit
einem Fuß in der Sommerpause.
Zum anderen sind es dann doch viele Einzelmaßnahmen, die man vielleicht in der
Größe und im Zusammenspiel auch als Außenstehender nicht ganz so gut leicht bewerten kann.
Vielleicht muss man aber auch sagen, ist es auch gar nicht so schlecht,
dass wir keine Krisenaufregung jetzt auf den Straßen haben, sondern man erst mal...
Mit dieser stoischen, ach, das wird eh nichts, Haltung der Deutschen draufschaut
und die Reform dann vielleicht auch erstmal ein Stück weit wirken lässt.
Weil schlimmer als eine gewisse Gleichgültigkeit wäre ja eigentlich,
wenn jetzt der große Widerstand schon ausbrechen würde. Und da habe ich das
Gefühl, der bleibt bislang eher aus. Es gab ein Thema, bei dem es so ein bisschen
Widerstand gab, das irgendwie Kritik hervorgerufen hat.
Das war das Thema Krankschreibung. Also die Pläne, dass eben in Zukunft schon
ab dem allerersten Krankheitstag ein Attest, eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vorgelegt werden muss.
Merz hat das dann noch mal konkretisiert. Er hat gesagt, man muss nicht am 1.
Tag zum Arzt gehen, aber man braucht eben ab dem 1. Tag einen Attest.
Das geht dann aber wiederum nur, wenn das eben z.B.
Rückwirkend ausgestellt wird. Also da sind noch viele Fragen offen.
Und v.a. sind da ja auch teilweise die Hausärzte sturmgelaufen,
die gesagt haben, das wird in der Praxis so überhaupt nicht funktionieren.
Wie ist denn diese Maßnahme bei den Menschen angekommen? Weil ich hatte so ein
bisschen das Gefühl, das ist was, was schon auch auf Kritik und Gegenwehr stößt.
Vom großen Blick her kommend würde ich ja sagen, das ist ja erstmal ein gutes
Zeichen, dass wir uns in Anführungszeichen nur über die Krankschreibungsregelung
in Deutschland aufregen und diskutieren, weil das heißt ja, dass es insgesamt.
Der Widerstand an größeren Themen jetzt gar nicht so sehr zum Tragen kommt.
Genau, also es hat natürlich auch was damit zu tun, dass beim Thema Krankenschreibung
einfach ein großer Anteil der Bevölkerung betroffen ist.
Wir sehen interessanterweise, dass diese Regelung knapp die Hälfte der Befragten für richtig hält.
Man muss aber dazu sagen, dass auch das Bevölkerungsrepräsentatives Ergebnis,
das heißt es sind wahnsinnig viele Rentner involviert in dieser Befragung.
Die nicht mehr arbeiten. Genau und bei denen finden das über 60 Prozent vollkommen
richtig. Sollen die Jungen mal mehr arbeiten. Das ist dann so ein bisschen dieses,
ja ich habe früher auch viel geleistet und dann sollen die jungen Menschen jetzt
auch richtig schaffen. Und ich bin vor allem nicht mehr betroffen.
Also gut, außer vielleicht bei den vollen Wartezimmern, bei den Ärzten vielleicht.
Aber bei denen finden das 65 Prozent der Rentner, finden das richtig.
Bei den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern sind es nur noch 35 Prozent.
Das heißt, diejenigen, die davon betroffen sind, finden das nicht gut.
Aber es ist vielleicht auch ein Thema, wo jetzt auch die Regierung zumindest
hofft, dass die Unternehmen es individuell lösen und da eine praktikable Regelung für sich finden.
Es ist, wenn ich das richtig verstehe, eher eine Veränderung in der Symbolik,
weil die Unternehmen waren vorher schon relativ frei zwischen dem ersten und
dritten Tag und sind es jetzt in die andere Richtung auch.
Also sie können individuelle Regelungen treffen. Es ist dann vielleicht eher
die Frage, sendet man grundsätzlich das Zeichen, wir misstrauen euch,
liebe Arbeitnehmerinnen und liebe Arbeitnehmer.
In den großen Zahlen sieht man, dass es immerhin jeder Zweite richtig findet,
diese Regelung in Deutschland.
Ich finde, es ist aber schon ein Punkt, also ich glaube, es ist auch ein Punkt,
der bei vielen Menschen irgendwie negativ angekommen ist.
Also dieses Gefühl der Bundeskanzler, der ja auch nochmal betont hat,
es gibt so viele Krankheitstage und er möchte jetzt, dass eben ab dem ersten
Tag ein Attest vorgelegt wird, misstraut irgendwie,
uns als Arbeitnehmern in Deutschland, die ja eigentlich mehr leisten sollen
und mehr arbeiten sollen.
Und geht dann aber davon aus, dass eben irgendwie blau gemacht wird aufgrund
der Möglichkeit, dass man eben noch nicht am ersten Tag einen Attest braucht
und gleichzeitig ja auch bei der telefonischen Krankschreibung.
Das ist ja der zweite Punkt. Die telefonische Krankschreibung soll auch abgeschafft
werden, obwohl das, muss man dazu sagen, ja nur ein ganz, ganz kleiner Teil
der Krankschreibung überhaupt ist.
Gibt es denn da Zustimmung oder wird das auch eher abgelehnt?
Ja, also die Ablehnung oder die Abschaffung der telefonischen Krankschreibung
finden noch weniger Menschen richtig. Das sind gerade mal 35 Prozent,
die das für richtig halten. 59 Prozent halten das für falsch.
Also wenn es dann wirklich so
um die Praktikabilität geht, da sind die Menschen sich dann noch einiger.
Wie gesagt, es ist in Anführungszeichen nur das Thema Krankschreibung.
Man kann jetzt diskutieren darüber, wie hoch der volkswirtschaftliche Effekt ist. Aber natürlich...
Ist das nicht der einzige Hebel im Land, den wir haben, für mehr Aufschwung?
Von daher würde ich den eher so als Symbol-Diskussion eigentlich sehen.
Vielleicht ist das auch interessant. Wir haben die Menschen mal gefragt,
ob sie schon mal mitbekommen haben, ob sich Menschen im privaten Umfeld krankgeschrieben
haben, obwohl sie gar nicht krank waren.
Ja, ich glaube, so etwas hat man schon mal mitbekommen im Leben.
Und auch 56 Prozent der Befragten sagen, ja, das habe ich mitbekommen.
Es ist sicherlich etwas, was Menschen sich mal gönnen, auch mal einen Tag zu
Hause zu bleiben. Aber wenn man dann vielleicht wieder mit mehr Motivation am
zweiten und am dritten Tag zur Arbeit geht, kann das vielleicht ja auch sinnvoll sein.
Ich denke, hier geht es vor allem um den Hebel, den man dann in einzelnen Fällen
hat, wenn es schwarze Schafe gibt, dass man dann irgendwie auch eine Möglichkeit
hat, darauf zu reagieren.
Ich könnte mir vorstellen, dass diese Regelung, wenn die in den Unternehmen
individuell praktikabel gelöst wird, es ist ja auch für die Unternehmen wieder
mehr Bürokratie, wenn man wieder was verändert, dass es vielleicht gar nicht
zu so viel Veränderung kommt an dem Punkt.
Es ist ja auch so, dass die Unternehmen schon jetzt den Attest ab dem ersten Tag fordern können.
In Zukunft können sie die Regelung anwenden oder sie können eben auch eigene
Regelungen finden und dann eben doch sagen, okay, wir wollen den Attest doch
erst ab dem dritten oder vierten Tag anwenden.
Aber es hat natürlich schon für eine gewisse Aufregung gesorgt.
Ein anderes Thema, das ja eigentlich positiv ankommen sollte bei den Menschen
und vielleicht auch das ist, was vielleicht am positivsten bewertet wird, ist das Thema Steuern.
Niedrige und mittlere Einkommen sollten ja entlastet werden.
Bei einer Durchschnittsfamilie kann das dann so um die 600 Euro im Jahr sein, heißt es.
Ist das denn was, was die Menschen positiv sehen? Ich meine,
das ist ja eine Entlastung. Das müsste ja zumindest bei denjenigen,
die dann betroffen sind, erst mal positiv ankommen, oder?
Genau, bei denen, die betroffen sind, kommt das grundsätzlich positiv an.
Das ist so ein bisschen die Frage, ob das Erwartungsmanagement nicht vorher
eigentlich eine höhere Entlastung war.
Weil die Regierung macht das natürlich klug. Sie argumentiert mit dem Case,
in dem es die größten Entlastungen gibt. Also die vierköpfige Familie mit dem 60.000 da einkommen.
Man muss sich fragen, wie viele solcher Familien gibt es denn,
die genau in diese Konstellation reinfallen.
Wir haben mal abgefragt, was die Menschen sagen dazu, dass der Höchststeuersatz,
also die sogenannte Reichensteuer angepasst werden soll von 45 auf 47 Prozent, soll die erhöht werden.
Beim zu versteuernden Einkommen von 280.000 Euro und das finden wirklich große
Teile der Bevölkerung gut, 72 Prozent.
Liegt natürlich auch daran, die Mehrheit der Menschen in Deutschland ist davon nicht betroffen.
Es sind ganz wenige in Deutschland, die diesen Höchststeuersatz zahlen.
Und es ist wie immer, wenn man bevölkerungsrepräsentativ fragt nach Belastung
für kleine Gruppen, ist die Zustimmung dann eher größer.
Wie ist denn allgemein die Zustimmung? Ich meine, es lagen ja auch andere Modelle
auf dem Tisch, die am Ende keine Zustimmung in der gesamten Koalition gefunden
haben, aber eben auch eine Erhöhung des Spitzensteuersatzes oder auch an die
Erbschaftssteuer ranzugehen.
Wie ist denn allgemein die Zustimmung zu solchen Vorhaben? Das sind ja auch
Vorhaben, bei denen wenige Menschen am Ende betroffen wären,
aber häufig gibt es ja trotzdem irgendwie auch eine Ablehnung.
Ja, also ich glaube das ganze Thema Steuereinkommens, Vermögensgerechtigkeit
in Deutschland ist ein riesengroßes Thema.
Es ist nicht so leicht, das immer in einzelnen Maßnahmen zu messen,
weil die natürlich miteinander verknüpft sind und wie ich gerade beschrieben
habe, je weniger Menschen betroffen sind von einer Belastung,
desto höher die Zustimmung.
Aber was wir schon sehen ist, dass die Menschen zunehmend im Land das Gefühl
haben, dass es ihnen finanziell schlechter gehen wird in den nächsten fünf Jahren.
Also jeder Zweite geht davon aus, dass es ihnen in den nächsten fünf Jahren
schlechter gehen wird finanziell.
Das ist ja schon erstmal krass, weil man dann auch merkt, also das eigene Tun
und Handeln, die Menschen erleben sich ja nicht als faul, sondern sie haben
das Gefühl, ich gehe morgen zur Arbeit, ich arbeite, ich strenge mich an,
ich versuche alles unter einen Hut zu kriegen.
Aber mir wird es perspektivisch eher schlechter gehen. Und meinen Kindern wird
es wahrscheinlich auch schlechter gehen als mir.
Und da merke ich schon, das ist einfach ein gesellschaftlicher Nukleus,
in dem wir eigentlich viel breiter diskutieren müssen, wie wir auch wieder Anstrengung,
Arbeit inzentivieren und,
wie wir auch den Menschen die Möglichkeit geben, ja doch, du kannst durch Leistung
und durch Ansporn und kannst du auch,
kann sich deine Situation verbessern.
Das Gefühl haben die Menschen aktuell im Land nicht. Und das ist ja auch etwas,
was uns immer wieder von internationalen Wirtschaftsstudien auch belegt wird.
Da ist Deutschland nicht besonders durchlässig im System.
Gleichzeitig ist hier im Land, also wenn man so Themen wie Vermögensteuer angeht,
dann wird man auch gleich in eine sehr linksradikale Ecke geschoben,
was international so vielleicht sich auch gar nicht so erklären lässt.
Weil es gibt auch sehr liberale Länder, die Vermögen höher besteuern,
Arbeit niedriger besteuern. Also das ist durchaus diskussionswürdig.
Ich habe an der Stelle jetzt keine aktuellen Demoskopiedaten dabei,
aber es ist etwas, wo wir einfach sehen, dass die Unzufriedenheit der Bevölkerung durchaus gegeben ist.
Weil sie das Gefühl haben, das System in sich funktioniert nicht mehr richtig.
Es gibt einen großen Staatsapparat, es gibt eine fehlende Handlungsfähigkeit
im Staat und gleichzeitig gibt es einen kleinen Teil der Bevölkerung,
der immer reicher wird und Anstrengung als solches lohnt sich nicht.
Und ich finde, das hat viel auch mit der aktuellen Regierungskommunikation zu
tun, die ja immer wieder suggeriert, die Menschen sollten mehr arbeiten.
Und ich denke, wenn man mehr Leistung will, muss man sich überlegen,
wie man die inzentiviert.
Und ob das jetzt der große Wurf war mit der Einkommenssteuer oder ob da vielleicht
noch mehr kommt, auch in den nächsten Monaten der Regierung,
werden wir sehen. Ich denke, es ist schon ein großes Feld, in dem viel auch gestaltet werden kann.
Was wären denn so Maßnahmen, die dieses Gefühl bei den Menschen stärken könnten?
Also dieses Gefühl, dass sich die Arbeit, dass sich die Leistung noch lohnt
und irgendwie so ein allgemein positiveres Gefühl schaffen könnten?
Also ich bin keine Steuerexpertin jetzt im Detail und ich habe nicht alle Fälle
durchgerechnet, die man jetzt mit dieser Einkommenssteuerverschiebung erreicht.
Aber ich wage zu behaupten, dass die Erleichterung, die die Regierung kommuniziert,
von den Menschen so in der Form nicht gespürt wird.
Weil sie steht natürlich, selbst wenn netto ein paar Euro mehr auf dem Konto
bleiben, so viel wird es nicht sein.
Also die 600 Euro für die vierköpfige Familie, man muss auch sagen,
Also 600 Euro für eine vierköpfige Familie im ganzen Jahr, auch das ist eine
Summe, die überschaubar ist. Es ist natürlich viel Geld, aber für die allermeisten
ist ja weniger Entlastung gekommen als das, was man quasi gerne kommuniziert.
Das heißt, es wird nicht so spürbar sein und dadurch sind die Effekte wahrscheinlich
nicht so hoch, wie wir sie jetzt in Teilen suggerieren.
Ich glaube, da wäre mehr möglich gewesen, wenn man darauf zielt,
Menschen in der Mitte zu entlasten.
Aber der Haushalt ist knapp und man hat die Prioritäten gesetzt,
die man gesetzt hat. Also da gibt es auch Argumente dafür.
Jetzt komme ich ja aus der Rolle mit, wie blicken die Menschen drauf?
Ich glaube, sie werden nicht so viel Unterschied spüren in Summe.
Eine andere Maßnahme, die auch den Bereich Arbeit betrifft, das ist der Plan,
dass es in Zukunft möglich sein soll, befristete Verträge öfter weiter zu verlängern
und weiter befristet zu lassen.
Also in Zukunft bis zu maximal 48 Monate.
Das ist was, was vor allen Dingen auch Berufseinsteiger sehr wahrscheinlich
treffen wird, die eben häufig in befristeten Verträgen sind.
Ziel ist es damit, die Wirtschaft zu stärken, mehr Flexibilisierung zu schaffen.
Wie kommt das denn an? Also glauben die Menschen, dass daraus dann wirklich
eine Entlastung für die Wirtschaft folgt und finden das dementsprechend positiv
oder haben sie eher Sorge, dass sie eben selbst unter diesen befristeten Verträgen
dann leiden und weniger Sicherheit haben?
Also wenn man in die Breite der Bevölkerung reinfragt, kommt dieser Vorschlag nicht besonders gut an.
Man sieht ein recht geteiltes Bild. 37 Prozent finden das positiv.
Diese Lockerung. 46 Prozent finden es negativ. Also da gibt es zwei Gruppen,
die jetzt nicht so weit auseinander liegen.
Und auch da haben wir wieder gefragt, wie blickt man auf die Wirksamkeit?
Und das gibt nur 24 Prozent, also rund ein Viertel der Befragten glaubt nur,
dass das wirklich in Summe mehr Arbeitsplätze schaffen wird.
Das heißt, da muss entweder noch mehr Erklärung, Kommunikation,
Überzeugungsarbeit geleistet werden, dass man dadurch wirklich mehr Arbeitsplätze,
schafft oder man muss so ein bisschen einfach verstehen und aushalten,
dass Menschen in Deutschland schon gerne auf Sicherheit setzen.
Ja, Menschen wünschen sich auch mehrheitlich mehr Sicherheit in ihrem Leben,
in ihrem Alltag und gerade mit Blick auf ihre finanzielle Zukunft.
Und diese Lockerung geht natürlich erstmal auf Kosten der Arbeitnehmer,
die einfach mehr gefordert sind,
in dem Job ihn zu halten, sofern sie die Möglichkeiten und den Einfluss darauf
haben und dann auch gefordert sind, immer regelmäßig dann quasi neue Arbeitsplätze
für sich zu suchen oder diese Unsicherheit auszuhalten.
Und ich glaube, das ist einfach so.
Ob man dadurch mehr Arbeitsplätze schaffen wird, auch das ist ja quasi im Grad
der Wirksamkeit nicht klar zu bemessen.
Wir sagen, wir sehen zumindest, dass die Menschen mehrheitlich nicht dran glauben.
58 Prozent gehen davon nicht aus, dass mehr Arbeitsplätze geschaffen werden.
Wenn wir jetzt nochmal kurz auf die Stimmung schauen, die dieses Reformpaket
ausgelöst hat. Du hast ja schon gesagt, der Big Bang, der war es nicht.
Also der große Reformknall, durch den jetzt direkt alles besser wird.
Glaubst du denn, dass es trotzdem langfristig, auch jetzt über den Sommer und
dann in die nächsten Monate hinein, die Möglichkeit hat, dass solche Reformen
und die Tatsache, dass die Regierung es ja auch geschafft hat,
sich jetzt dazu einigen,
dass die die Möglichkeit haben, die Stimmung zu drehen und dann irgendwie auch
die Wahrnehmung der Regierung zu verändern?
Ja, also die Umfragedaten sind schlecht, aber die können sich jederzeit auch
anfangen zu drehen und zu verändern, wenn es irgendwie Anlass für solche positiven Gedanken gibt.
Und ich denke, dass die Regierung mit der Tatsache, dass sie jetzt vor dem Sommer
auch dann mal wie versprochen wirklich gehandelt hat, ein Paket vorgelegt hat,
dass sie durchaus die Menschen erstmal mitgenommen hat und gezeigt hat, wir kriegen es hin.
Also insofern stimmt das, was Friedrich Merz in seiner Regierungserklärung gesagt hat.
Die Mitte handelt, sie arbeitet, sie legt was vor.
Und es ist so ein bisschen, es ist eine Vielzahl von Einzelmaßnahmen,
die sind nicht leicht zu überschauen für den normalen Bürger.
Die müssen auch vielleicht über ein paar Wochen und Monate erst mal sacken.
Man muss die Veränderung vielleicht auch erleben.
Was wir immerhin sehen bei allen schlechten Umfragedaten ist,
dass die Regierung ein Stück weit geeinter wahrgenommen wird.
Sie wird immer noch als mehrheitlich, gehen die Deutschen immer noch davon aus,
sind eher zerstritten als geeint.
Aber der Grad der Zerstrittenheit geht im Eindruck schon zurück.
Und ganze 10 Prozentpunkte haben wir da jetzt irgendwie gemessen innerhalb der letzten Wochen.
Das finde ich ist ein erster positiver Schritt. Ich kann immer noch vielleicht
ein bisschen unzufrieden sein mit den Vorschlägen, die die Regierung gemacht hat.
Finde das vielleicht nicht zu 100 Prozent super. Aber im ersten Schritt will
ich ja vor allem eine Regierung haben, die handlungsfähig ist und die arbeiten
kann und ihren Job macht.
Und das hat sie ein Stück weit vorgelegt. Und das kann sich jetzt auch in den
nächsten Wochen in Umfragedaten widerspiegeln, dass die Menschen einfach ein
bisschen zufriedener sind.
Ich denke, ein Stück weit tut die Sommerpause allen gut, ein bisschen Ruhe drüber gehen zu lassen.
Und dann werden wir sehen, wie das im September, welchen Eindruck die Regierung
macht. Sie hat es selbst in der Hand, denke ich, ein Stück weit,
wie die Menschen auf sie blicken.
Wir haben ja seit dem Regierungsantritt von Merz ja schon sehr viel über seine
Kommunikation gesprochen.
Wie nimmst du das denn wahr? Hat sich das irgendwie verändert?
Ich habe immer so ein bisschen das Gefühl, dass der Eindruck entsteht,
dass die Menschen in Deutschland ein anderes Deutschland erleben als Friedrich Merz.
Also das zum Beispiel, wir haben letzte Woche hier im Podcast auch darüber gesprochen,
in seinem WM-Post ja irgendwie relativ deutlich geworden.
Oder aber auch, wenn er eben über die Krankschreibung redet und so ein bisschen
das Gefühl vermittelt, irgendwie der Bevölkerung zu misstrauen.
Und also ist das was, was die Menschen auch wahrnehmen, dass der Kanzler manchmal
irgendwie so ein bisschen so möglicherweise in einem anderen Deutschland lebt,
gefühlt in seiner Kommunikation?
Ja, das ist das Grundproblem von Friedrich Merz und seiner Kommunikation.
Das sieht man in den Daten sehr deutlich.
Es hat ja eine gewisse Routine und ein gewisses Muster, wie er kommuniziert
und welchen Eindruck er vermittelt.
Das kann über die Zeit einfach so ein bisschen auch wie so ein klassisches Merkmal
von ihm wahrgenommen werden. Ist so Teil seiner Marke, würde man vielleicht im Marketing sagen.
Und wenn die Ergebnisse stimmen, nimmt man sowas ja auch gerne auf,
weil das dann irgendwie, dann ist das irgendwie Teil von Satiresendungen oder
man kann sich drüber lustig machen das ist dann, also ich glaube dann,
wenn die Richtung der Regierung stimmt, wenn man das Gefühl hat,
also der ist zwar ein bisschen, der macht seine Dad-Jokes und der
ist so ein bisschen läuft an meinem Leben zumindest vorbei aber er macht seinen
Job gut dann kann das akzeptiert werden in den letzten Monaten hatten wir leider diesen Eindruck nicht.
Also die Menschen hatten das Gefühl, der Job wird nicht gemacht,
der wird nicht erledigt, die Reformen kommen nicht.
Und jetzt ist es nicht der große Knall gewesen mit diesem Reformpaket.
Und vieles ging jetzt auch an den Menschen vielleicht ein Stück weit vorbei.
Aber wenn das Gefühl jetzt einfach von Woche zu Woche, in der die Regierung
handelt, gestärkt wird, dass da was passiert, dass Gesetze verabschiedet werden,
dass man geschlossen vorangeht und dass man immer noch glaubt,
die Probleme des Landes lösen zu können und es auch tut,
dann glaube ich, ist die Kommunikation am Ende nicht der entscheidende Faktor.
Also der ist da, der hilft nicht, das stimmt.
Man hat auch wieder ein aufreger Thema, wenn er dann irgendwie einen Tweet absetzt,
der so ganz am Spiel vorbeigeht.
Aber ich glaube, am Ende ist das Handeln noch wichtiger als die Kommunikation.
Und jetzt die Zahl der Woche. Hast du denn zum Ende der Folge noch eine Zahl der Woche für uns?
Ja, ich habe tatsächlich einmal nachgeschaut und würde sagen,
meine Zahl der Woche ist 59.
Am Freitag, den 10. Juli, endet die letzte parlamentarische Woche im Bundestag.
Und dann ist 59 Tage lang parlamentarische Sommerpause.
Und ich habe das Gefühl, vielen im politischen Betrieb wird das ganz gut tun.
Die werden nicht alle nichts tun. Also den Eindruck hat man ja manchmal auch.
Die können doch erst nicht irgendwie dann Urlaub machen. Und wenn das,
Land so viel Arbeit einfordern und selbst jetzt irgendwie zwei Monate in Urlaub
gehen, so ist es ja nicht.
Sie arbeiten auch währenddessen, aber ich freue mich ehrlicherweise auf ein
bisschen Sommerloch, auf vielleicht ein verrücktes Tier, was durch den bayerischen
Wald läuft oder sowas. Und ich glaube, dass so ein bisschen Ruhe guttun wird,
um diese Verdichtung der Themen der letzten Wochen und Monate zu verarbeiten.
Ich glaube tatsächlich auch, dass das für viele Menschen vielleicht auch mal
irgendwie ganz angenehm ist.
Also ich habe zumindest den Eindruck, auch wenn man jetzt aktuell so in die
sozialen Medien schaut, dass da so ein bisschen so eine Müdigkeit ist,
was natürlich auch durch die gesamte Weltlage bedingt ist, durch die Nachrichtenlage,
die einfach teilweise irgendwie beängstigend, erdrückend ist und,
dass jetzt so ein bisschen Ruhe vielleicht irgendwie auch der gesamten Debatte gut tut.
Also das war zumindest auch wirklich so ein bisschen mein Eindruck,
den ich hatte jetzt so in den letzten Wochen, wenn man geschaut hat,
Social Media, was sind jetzt gerade so die Themen und ich habe irgendwie das
Gefühl, es gibt einfach so eine Müdigkeit, von daher tut uns vielleicht auch
allen einfach mal ein bisschen Sommer,
ganz gut, glaube ich auch.
Meine Zahl ist die 32. Das ist einmal die Zahl der Staats- und Regierungschefs
und Chefinnen, die beim NATO-Gipfel zusammengekommen sind.
Aber das ist auch die Zahl der Geschenke, Gastgeschenke, kann man sagen,
die der Gastgeber, Erdogan, der türkische Präsident, den Staats- und Regierungschefs gemacht hat.
Er hat nämlich jedem der anwesenden Gäste einen scharfen Revolver inklusive Munition geschenkt.
Das fand ich schon ein etwas spezielleres Geschenk. Ich glaube, das kann man so sagen.
Der Revolver von Friedrich Merz wurde jetzt nach Angaben des Regierungssprechers
erstmal der Botschaft übergeben, damit er dann ordnungsgemäß nach Deutschland
eingeführt werden kann.
Er konnte jetzt also nicht einfach im Regierungsflieger mitgenommen werden und
er wird dann in die Sammlung der offiziellen Geschenke inventarisiert.
Aber, also ich meine, das ist auf jeden Fall ein überraschendes Geschenk.
Irgendwie auch ein bisschen ein seltsames Geschenk, ich weiß es nicht.
Anscheinend, das hat der britische Premierminister Keir Starmer gesagt,
soll da auch irgendwie der Name noch drauf gewesen sein, der jeweiligen Regierungschefs.
Also Friedrich Merz hat jetzt wohl einen Revolver, auf dem Friedrich Merz oder sowas in der Art steht.
Was er dann damit macht, weiß ich jetzt auch nicht. Aber ich fand irgendwie,
es war eine ganz nette Anekdote zu diesem, ja dann doch eher ernsten NATO-Gipfel.
Um hier nochmal den Bogen zu spannen. Es ist wirklich alles ein bisschen irre.
Auch hier vielleicht die Sommerpause. Doch auch notwendig.
Erstmal vielen, vielen Dank dir, dass du heute da warst, dass du uns ein paar
Einblicke gegeben hast in die Zahlen und die Themen, die die Menschen in Deutschland
beschäftigen. Ich bin sehr gespannt, wie sich das entwickeln wird über die nächsten Monate.
Dann bist du ja vielleicht irgendwann mal wieder bei uns zu Gast und kannst
uns erzählen, was sich so verändert hat.
Erstmal vielen Dank dir und danke euch, dass ihr zugehört habt.
Wenn euch dieser Podcast gefällt, dann lasst uns doch gerne eine Bewertung da.
Und ansonsten hören wir uns hier wieder in der nächsten Woche. Tschüss.
Ein Podcast von Funke.