WEBVTT

00:00:00.317 --> 00:00:03.447
Hat diese Koalition überhaupt noch die Chance, die Stimmung im Land zu drehen?

00:00:03.447 --> 00:00:06.414
Natürlich muss Merz jetzt diesen Zweckoptimismus erstmal verbreiten,

00:00:07.081 --> 00:00:13.060
aber man kann, glaube ich, berechtigte Zweifel haben, ob das jetzt wirklich funktioniert.

00:00:16.234 --> 00:00:24.192
Wir haben diese Bundestagswahl 2025 gewonnen. Jetzt darf auch mal Rambo Zambo im Adler.

00:00:26.237 --> 00:00:32.551
Das ist Rambo Zambo, der Merz-Podcast. Das Format, das ihr vielleicht nie wolltet, aber jetzt braucht.

00:00:32.987 --> 00:00:35.927
Mit euren Hosts Carlotta Richter und Julia Emmerich.

00:00:35.927 --> 00:00:39.547
Hallo und herzlich willkommen zu einer neuen Folge von Rambuzambo,

00:00:39.547 --> 00:00:43.787
dem Podcast, in dem wir immer einmal in der Woche über unseren Bundeskanzler

00:00:43.787 --> 00:00:48.967
Friedrich Merz sprechen und mit und für euch einordnen, was in der Woche so

00:00:48.967 --> 00:00:50.663
politisch passiert ist.

00:00:51.052 --> 00:00:56.627
Mein Name ist Carlotta und wie meistens sitzt mir wunderbarerweise meine Kollegin

00:00:56.627 --> 00:00:59.272
Julia gegenüber. Hallo Julia. Hallo, Carlotta.

00:01:00.051 --> 00:01:04.892
Julia, wir befinden uns ja heute, wir nehmen am Donnerstag auf,

00:01:05.264 --> 00:01:11.455
am Tag nach dem großen Koalitionsausschuss, auf den alle geschaut haben,

00:01:11.455 --> 00:01:14.105
der sogenannten Mutter aller Koalitionsausschüsse.

00:01:16.462 --> 00:01:22.215
Und sie haben am Mittwochnachmittag ging es los, am Ende dann ja doch gar nicht

00:01:22.555 --> 00:01:25.695
so lange gebraucht, wie man zwischenzeitlich hätte denken können,

00:01:25.695 --> 00:01:28.774
oder? Also die Nacht war gar nicht so lange.

00:01:29.296 --> 00:01:33.315
Ja, also dafür, dass es Leute gab, die schon fürchteten, das ist jetzt eine

00:01:33.315 --> 00:01:39.115
Runde, die sich zwei, drei Tage lang streitet, bis sie am Ende ohne irgendwas

00:01:39.115 --> 00:01:42.867
auseinander geht. Solche Worst Cases waren ja schon an die Wand gemalt worden.

00:01:43.291 --> 00:01:45.715
Dafür war es relativ schnell.

00:01:46.484 --> 00:01:49.955
Wir hatten alle im Hinterkopf, es gab mehrere Teilnehmer, die Reisen abgesagt

00:01:49.955 --> 00:01:53.525
hatten und so weiter. Also man war darauf eingestellt, dass es länger dauern kann.

00:01:54.071 --> 00:01:57.351
Immerhin acht Stunden ist jetzt auch nicht wenig.

00:01:57.589 --> 00:02:01.945
Dafür, man darf ja nicht vergessen, diese Runde ist sehr, sehr gut und sehr,

00:02:01.945 --> 00:02:03.429
sehr lange vorbereitet gewesen.

00:02:03.765 --> 00:02:07.795
Auch da könnte man sagen, eine perfekte Vorbereitung, die sozusagen den Chefs

00:02:07.795 --> 00:02:10.475
dann nur noch hinlegt, macht der so oder macht der so, Daumen rauf,

00:02:10.475 --> 00:02:15.095
Daumen runter, könnte ja auch nach zwei, drei Stunden fein sein.

00:02:15.095 --> 00:02:19.288
Denn so viele wirklich offene, grundsatsoffene Fragen gab es gar nicht mehr.

00:02:19.903 --> 00:02:25.955
Aber man darf eben auch nicht vergessen, dass die Symbolik einer langen Nacht,

00:02:25.955 --> 00:02:28.262
in der sie viel gerungen haben,

00:02:28.814 --> 00:02:35.645
am Ende hilft, wenn man so eine Ergebnisse in den eigenen Reihen dann erklären muss.

00:02:35.645 --> 00:02:37.945
Und wenn man sagt, wir haben es uns echt nicht leicht gemacht,

00:02:37.945 --> 00:02:42.405
wir haben wirklich gerungen und ihr seht, also wir mussten bis Mitternacht fast,

00:02:42.405 --> 00:02:45.252
also nicht ganz, aber gingen sie auseinander.

00:02:45.688 --> 00:02:48.655
Also das wirkt natürlich anders, als wir in Neujahr, wir sind zusammengekommen,

00:02:48.655 --> 00:02:50.517
irgendwie haben den Sack zugemacht und alles war fein.

00:02:50.912 --> 00:02:53.385
So, dann sagt natürlich, ja Moment, da hättet ihr doch noch viel mehr raushandeln

00:02:53.385 --> 00:02:54.854
können, hättet ihr euch nur mal Mühe gegeben.

00:02:55.690 --> 00:02:59.338
Acht Stunden ist auf eine Weise kurz, auf eine Weise lang. Es ist vor allem

00:02:59.338 --> 00:03:02.918
ein Symbol und das ist aber nicht bei dieser Regierung zum ersten Mal.

00:03:02.918 --> 00:03:06.228
Also das machen alle, die signalisieren. War echt schwierig,

00:03:06.228 --> 00:03:07.410
aber wir haben es geschafft.

00:03:08.095 --> 00:03:11.588
Was hast du denn gehört jetzt hinterher? Wie schwierig war es wirklich und wie

00:03:11.588 --> 00:03:15.178
war denn jetzt dann am Ende die Stimmung gestern?

00:03:15.178 --> 00:03:19.738
Also ich glaube, dieser Koalitionsausschuss ist anders als etwa die Runde damals

00:03:19.738 --> 00:03:23.388
in der Villa Borsig deutlich besser noch vorbereitet gewesen,

00:03:23.388 --> 00:03:26.418
weil auch alle wussten, dass es jetzt wirklich darauf ankommt.

00:03:26.418 --> 00:03:28.478
Du hast gesagt, die Mutter aller Koalitionsausschüsse, es gab Leute,

00:03:28.478 --> 00:03:31.828
die gesagt haben, also das ist wirklich der letzte Moment dieser Koalition.

00:03:31.828 --> 00:03:33.840
Wenn sie das jetzt nicht schaffen, können sie auch gleich nach Hause gehen.

00:03:34.293 --> 00:03:40.138
Also es war ein sehr intensives Wissen darum, das muss jetzt klappen.

00:03:40.138 --> 00:03:45.105
Da geht es jetzt um mehr als nur um die Inhalte, sondern um die Zukunft der Koalition.

00:03:46.018 --> 00:03:50.068
Ich glaube, dass alles, was ich höre, ist, dass die Stimmung an sich ganz gut war.

00:03:50.068 --> 00:03:53.248
Und wenn man heute Morgen die Pressekonferenz verfolgt hat, merkt man auch,

00:03:53.248 --> 00:03:55.518
dass da so eine gewisse Gelöstheit und so weiter ist.

00:03:55.518 --> 00:04:00.218
Sie kamen auch so relativ heiter so an im Kanzleramt. Neun Uhr war die Pressekonferenz.

00:04:00.218 --> 00:04:04.408
Also man hatte so atmosphärisch nicht das Gefühl, dass es das so richtig so

00:04:04.408 --> 00:04:08.610
mit zusammengekniffenem Kiefer jetzt verkündet wurde.

00:04:09.132 --> 00:04:13.838
Aber dass es nicht leicht war, sieht man daran, dass der Wurf,

00:04:13.838 --> 00:04:17.318
den sie am Ende präsentiert haben, jetzt auch nicht der ganz große.

00:04:17.318 --> 00:04:19.958
Und ich sage jetzt nicht Big Bang, dann schimpfst du sofort mit mir.

00:04:20.249 --> 00:04:21.955
Ich merke schon, dass du das Wort jetzt schon hast.

00:04:22.758 --> 00:04:26.568
Kam mehrfach in der Pressekonferenz vor. Und wir werden es wahrscheinlich noch

00:04:26.568 --> 00:04:31.737
20.000 Mal hören, vor allem wenn das Netz merkt, was man mit Bing Bang alles so machen kann.

00:04:31.969 --> 00:04:36.200
Es ist ein okayes Reformpaket, das kann man glaube ich so sagen,

00:04:36.577 --> 00:04:44.358
aber man sieht eben auch an, dass da zwei Parteien Familien aus sehr unterschiedlichen,

00:04:44.898 --> 00:04:46.498
Richtungen aufeinander zumussten.

00:04:47.223 --> 00:04:50.258
Und ja, es ist ein Kompromiss und der ist nicht besonders riesig,

00:04:50.258 --> 00:04:51.565
aber er ist jetzt auch nicht nichts.

00:04:52.540 --> 00:04:55.597
Friedrich Merz war auf jeden Fall, du hast das gerade schon gesagt,

00:04:55.597 --> 00:04:58.710
relativ gelöst heute Morgen in der Pressekonferenz.

00:04:59.134 --> 00:05:03.407
Er hat von einem guten Tag gesprochen, auch von einem guten Tag für Deutschland.

00:05:03.679 --> 00:05:08.107
Lass uns die vielleicht auch nochmal kurz reinhören in die ersten Sätze von

00:05:08.107 --> 00:05:10.001
Friedrich Merz am Donnerstagmorgen.

00:05:10.285 --> 00:05:12.741
Wir haben jetzt das erste Reformjahr hinter uns.

00:05:13.060 --> 00:05:17.402
Von Beginn an haben wir uns eine Agenda gesetzt, die nur einem Ziel dient.

00:05:18.012 --> 00:05:20.671
Wir wollen Deutschland wieder flott kriegen.

00:05:21.286 --> 00:05:26.117
Jetzt ist klar, dass das möglich ist. Die Koalition hat sich als Regierung der

00:05:26.117 --> 00:05:30.807
Erneuerung auf den Weg gemacht, und zwar alle in dieser Regierung vertretenen

00:05:30.807 --> 00:05:33.656
Parteien, die CDU, die CSU und die SPD.

00:05:34.201 --> 00:05:39.222
Wir waren uns alle einig, dass es so wie in der Vergangenheit nicht weitergehen kann.

00:05:39.727 --> 00:05:43.367
Wir sind uns alle einig, dass die Mitte, die politische Mitte,

00:05:43.767 --> 00:05:49.087
hier und heute zeigen muss, Wir gestalten unser Land, wir modernisieren unser

00:05:49.087 --> 00:05:52.266
Land und wir führen unser Land in die Zukunft.

00:05:52.521 --> 00:05:56.027
Dann lass uns vielleicht doch mal reinschauen, was sind denn so die großen Themen,

00:05:56.027 --> 00:06:01.978
mit denen Friedrich Merz, wir haben ihn gerade gehört, Deutschland wieder flott kriegen möchte.

00:06:03.111 --> 00:06:09.536
Ja, es sind unterschiedliche Bereiche am strittigsten und ich glaube für alle

00:06:09.536 --> 00:06:13.906
auch am überraschendsten ist es am Ende gewesen, dass sie sich doch auf eine

00:06:13.906 --> 00:06:15.945
Steuerreform geeinigt haben.

00:06:16.282 --> 00:06:22.197
Ich hatte im Vorfeld aus den Kreisen der Koalition gehört, dass es durchaus ein Gedanke war,

00:06:22.958 --> 00:06:26.516
sich in die Augen zu gucken und zu sagen, wir kriegen das nicht finanziert,

00:06:26.853 --> 00:06:29.906
weil die Union keine Steuererhöhungen für die Reichen haben will,

00:06:29.906 --> 00:06:35.913
weil die SPD keinen Subventionsabbau in vielen wichtigeren Bereichen des Haushaltes machen will.

00:06:36.471 --> 00:06:39.446
Man guckt sich an und sagt, okay, dann lassen wir das halt. Aber ich glaube,

00:06:39.446 --> 00:06:42.560
dass dann irgendwann auch dieses Momentum kam, wo sie gesagt haben,

00:06:43.100 --> 00:06:45.726
wie kommunizieren wir das denn? Wie gehen wir denn raus und sagen,

00:06:45.726 --> 00:06:48.650
tut uns leid, wir können uns nicht einigen, Steuerreform ist abgesagt.

00:06:48.934 --> 00:06:52.841
Das wäre wieder so ein Ding gewesen, wir versprechen was und es kommt nicht.

00:06:53.497 --> 00:06:57.306
Das war, glaube ich, ein besonders harter Punkt. Jetzt haben sie sich geeinigt

00:06:57.306 --> 00:07:04.474
auf ein Modell, wo ein bisschen SPD-Gewinn ist und ein bisschen Unionsgewinn,

00:07:04.828 --> 00:07:06.976
wenn man das gesamt sieht, kann man sagen, ja,

00:07:07.756 --> 00:07:09.344
es ist viel schon berichtet worden.

00:07:10.093 --> 00:07:15.852
600 Euro plus ein paar zerquetschte für ganz bestimmte Familien,

00:07:15.852 --> 00:07:20.322
also Familien mit einem ganz bestimmten Nettoeinkommen, mit zwei Kindern in

00:07:20.322 --> 00:07:24.855
einem Bereich unterhalb von 60.000 Familieneinkommen.

00:07:25.762 --> 00:07:29.932
Das ist okay, da ist eine Entlastung da. Die hätte natürlich auch anders und

00:07:29.932 --> 00:07:30.873
größer ausfallen können.

00:07:31.134 --> 00:07:36.362
Die ist da und die wird jetzt im Wesentlichen finanziert über eine kleine Veränderung

00:07:36.362 --> 00:07:40.612
bei den besonders reichen, also bei den Menschen, die ein Jahreseinkommen von

00:07:40.612 --> 00:07:44.222
über 250.000 haben und ein paar andere Stellschrauben.

00:07:44.222 --> 00:07:47.662
Also Handwerkerleistungen können nicht mehr so deutlich von der Steuer abgesetzt

00:07:47.662 --> 00:07:49.542
werden. Über Minijoffs können wir gleich noch mal reden. Da gibt es auch ein

00:07:49.542 --> 00:07:52.340
paar Änderungen. Also sie haben irgendwie so ein Paket finanziert,

00:07:52.636 --> 00:07:57.071
Das jetzt doch eher so am unteren Rand dessen ist, was sie sich mal erträumt hatten.

00:07:57.564 --> 00:08:01.242
Aber mehr ging eben nicht. Denn umgekehrt gab es ein paar andere Sachen,

00:08:01.242 --> 00:08:05.262
die sie damit sozusagen in den Topf werfen mussten und alle zufrieden sein wollten.

00:08:05.922 --> 00:08:09.772
Der andere Punkt war eben der ganz große Bereich Arbeitsmarkt.

00:08:09.772 --> 00:08:13.632
Da hatte die Union das harte Interesse zu sagen, wir müssen die Unternehmen

00:08:13.632 --> 00:08:16.102
entlassen, die müssen freier sein

00:08:16.462 --> 00:08:20.732
in ihren Entscheidungen, gerade auch was Arbeitszeit und so weiter angeht.

00:08:21.016 --> 00:08:24.792
Bei Arbeitszeit, wir haben hier oft darüber gesprochen, Wochenarbeitszeit kontra

00:08:24.792 --> 00:08:27.843
Arztstundentag, haben sie sich noch nicht einigen können. Das haben sie erst mal vertagt.

00:08:28.156 --> 00:08:32.207
Wo sie sich aber geeinigt haben und das tat wiederum dann der SPD weh,

00:08:32.410 --> 00:08:34.262
während Reichensteuer eher der CDU weh tat.

00:08:34.843 --> 00:08:38.970
Der SPD tat natürlich weh, aber sie sind auch da dann eben über ihren Schatten gesprungen.

00:08:39.324 --> 00:08:40.742
Wenn du krank bist, musst du jetzt

00:08:40.742 --> 00:08:45.268
schon am ersten Tag eine Arbeitsunfähigkeitsbescheinigung vom Arzt holen.

00:08:45.593 --> 00:08:49.122
Das scheint in der Praxis ein Riesenproblem zu sein, weil Arzttermin,

00:08:49.522 --> 00:08:52.452
du schleppst dich erstmal hin, statt dich mal eben kurz zu erholen,

00:08:52.452 --> 00:08:53.752
am nächsten Tag wieder arbeiten zu gehen usw.

00:08:53.752 --> 00:08:58.842
Aber für die Union war wichtig dieses Signal, wir sind keine Blaumacher,

00:08:58.842 --> 00:09:01.168
Faulenzer, sonst wie Nationen.

00:09:01.876 --> 00:09:04.503
Wir nehmen das jetzt ernst. Wir wollen irgendwie sichtbarer,

00:09:04.503 --> 00:09:09.393
fleißiger sein, dass es im Alltag richtig Probleme geben kann.

00:09:09.393 --> 00:09:12.203
Vor allem für die Unternehmen, die das hart durchsetzen werden,

00:09:12.685 --> 00:09:16.447
ist auch schon klar. Aber so funktionieren dann eben Kompromisse.

00:09:16.935 --> 00:09:20.435
Aber auch da ganz wichtig, jedes Unternehmen kann das selber entscheiden.

00:09:21.143 --> 00:09:24.483
Und mein Gefühl wäre, dass sehr viele Unternehmen ihren eigenen Beschäftigten

00:09:24.483 --> 00:09:28.453
sagen werden, Leute, mal einen Tag zu Hause bleiben, wenn ihr Magen-Darm habt,

00:09:28.453 --> 00:09:31.623
dann müsst ihr bitte nicht noch zum Arzt damit, Sondern ihr kuriert euch aus

00:09:31.623 --> 00:09:33.913
und seid am nächsten Tag wieder da oder am übernächsten.

00:09:34.325 --> 00:09:37.315
Ich glaube, dass viele Unternehmen diese Regelung jetzt treffen werden.

00:09:37.825 --> 00:09:41.833
Aber das ist eben dieser klassische Kompromiss. Und wenn du von so zwei unterschiedlichen

00:09:41.833 --> 00:09:45.613
Seiten kommst, ist so eine Einigung dann nachher eben auch so eine etwas lauwarme

00:09:45.613 --> 00:09:48.785
Sache und nicht der große. Ich sag's nochmal, Big Bang.

00:09:49.685 --> 00:09:56.213
Unser Kollege Jan Dörner, den ja viele auch hier aus dem Podcast schon kennen,

00:09:56.213 --> 00:10:00.047
der war heute Morgen auch im Kanzleramt, wo eben diese Pressekonferenz

00:10:00.366 --> 00:10:04.393
stattgefunden hat und hat Merz dann auch nochmal gefragt, was denn jetzt eigentlich

00:10:04.393 --> 00:10:09.497
so seine Erwartungshaltung an die Folgen dieses Reformpakets ist.

00:10:09.968 --> 00:10:14.703
Und auch da könnten wir nochmal kurz reinhören. Herr Bundeskanzler,

00:10:15.383 --> 00:10:16.423
vielen Dank für die Frage.

00:10:16.777 --> 00:10:21.107
Gibt es bei Ihnen Einschätzungen, inwiefern Ihre Maßnahmen,

00:10:22.203 --> 00:10:26.963
sich auf das Wirtschaftswachstum auswirken und erwarten Sie,

00:10:27.303 --> 00:10:31.933
dass sich auch die Zustimmung zu Ihrer Regierung und Ihnen persönlich in der

00:10:31.933 --> 00:10:33.250
Bevölkerung dadurch verbessert?

00:10:34.997 --> 00:10:39.862
Herr Dörner, die erste Frage kann niemand seriös beantworten.

00:10:39.862 --> 00:10:46.369
Wir tun alles, damit wir aus der strukturellen Wachstumsschwäche unseres Landes herauskommen.

00:10:46.560 --> 00:10:48.667
Wir sind von vielen Seiten unter Druck.

00:10:49.451 --> 00:10:53.677
Wir können manches durch eigene politische Entscheidungen verbessern.

00:10:54.862 --> 00:10:58.954
Wir können in der Außenwirtschaftspolitik manches anders machen als in der Vergangenheit.

00:10:59.389 --> 00:11:03.522
Aber das ist ein Prozess, der sicherlich über eine längere Zeit andauern wird.

00:11:04.422 --> 00:11:08.472
Ich gehe jedenfalls davon aus, dass wir sowohl in der Steuerpolitik als auch

00:11:08.472 --> 00:11:14.822
in der Arbeitsmarktpolitik wie auch im gesamten Bereich des Bürokratierückbaus jetzt etwas,

00:11:15.550 --> 00:11:20.412
vorschlagen, was die Kräfte unserer Volkswirtschaft stärken kann.

00:11:20.412 --> 00:11:24.999
Und zwar von allen Seiten, seitens der Unternehmen und seitens der Beschäftigten auch.

00:11:25.510 --> 00:11:28.872
Und ich gehe davon aus, in dem Augenblick, wo erkennbar wird,

00:11:28.872 --> 00:11:34.102
dass wir damit auf dem richtigen Weg bleiben, wird auch die Zustimmung zur Bundesregierung

00:11:34.102 --> 00:11:37.892
steigen und wird auch die Zustimmung zu einzelnen Mitgliedern der Bundesregierung steigen.

00:11:38.246 --> 00:11:42.642
Das ist der Grund, warum wir das jetzt machen, damit wir das Richtige tun für

00:11:42.642 --> 00:11:46.240
das Land und damit die Bürgerinnen und Bürger erkennen, die Regierung ist auf dem richtigen Weg.

00:11:46.855 --> 00:11:49.872
Ja, ich weiß nicht, wen Merz damit meint. Ich würde mal sagen,

00:11:49.872 --> 00:11:51.610
ist schon klar, dass er sich selber meint.

00:11:51.935 --> 00:11:57.107
Denn seine Umfragewerte sind natürlich absolut im Keller. Darüber haben wir schon viel gesprochen.

00:11:57.583 --> 00:12:00.782
Die Hoffnung ist natürlich, dass die besser werden. Die Hoffnung ist,

00:12:00.782 --> 00:12:03.614
dass die Koalition insgesamt an Zustimmung gewinnt.

00:12:04.561 --> 00:12:08.276
Wir dürfen nicht vergessen, die Landtagswahlen stehen an. Auch da haben sowohl

00:12:08.276 --> 00:12:11.626
SPD als auch Union natürlich ein hohes Interesse, dass jetzt mal endlich ein

00:12:11.626 --> 00:12:13.696
bisschen Rückenwind kommt.

00:12:13.696 --> 00:12:17.006
Ich bin sehr froh, dass Jan diese Frage gestellt hat, weil es ist natürlich

00:12:17.446 --> 00:12:21.076
neben den Inhalten und neben dem, was sich für die Menschen jetzt konkret ändert,

00:12:21.076 --> 00:12:24.826
wirklich die große Frage, hat diese Koalition überhaupt noch die Chance,

00:12:24.826 --> 00:12:26.016
die Stimmung im Land zu drehen?

00:12:26.016 --> 00:12:28.998
Natürlich muss Merz jetzt diesen Zweckoptimismus erstmal verbreiten,

00:12:29.660 --> 00:12:33.086
aber man kann glaube ich berechtigte Zweifel haben,

00:12:33.546 --> 00:12:39.106
ob das jetzt wirklich funktioniert, denn je mehr die Leute sich dieses Paket

00:12:39.106 --> 00:12:41.113
angucken, desto mehr werden sie merken,

00:12:42.321 --> 00:12:49.681
dass es natürlich im Alltag nicht so viel verändern wird.

00:12:51.655 --> 00:12:57.797
Ich glaube tatsächlich, dass dieser Punkt mit der Krankschreibung ab dem ersten

00:12:57.797 --> 00:13:02.097
Tag was sein könnte, was bei vielen Menschen sauer aufstößt,

00:13:02.097 --> 00:13:04.857
weil da natürlich so ein bisschen das Gefühl mitschwingt von,

00:13:05.437 --> 00:13:08.917
ja, davor wurde halt einfach immer blau gemacht und die Menschen in Deutschland

00:13:08.917 --> 00:13:11.839
wollten irgendwie nicht arbeiten und haben sich deswegen krankschreiben lassen

00:13:12.263 --> 00:13:15.237
und so ein Misstrauen irgendwie mitschwingt.

00:13:15.237 --> 00:13:17.557
Und ich glaube ehrlicherweise, dass das ein Punkt sein könnte,

00:13:17.557 --> 00:13:23.036
der quasi im Gesamtkontext dieses Pakets jetzt, was ja insgesamt 34 Punkte hat,

00:13:23.436 --> 00:13:28.207
dazu führen könnte, dass das so eine sehr negative Richtung bekommt.

00:13:28.207 --> 00:13:33.457
Weil viele Menschen das einfach total blöd finden und dann aber die anderen

00:13:33.457 --> 00:13:35.757
Punkte gar nicht mehr so unbedingt sehen. Also ich habe so ein bisschen die

00:13:35.757 --> 00:13:39.177
Befürchtung, dass das was ist, was in den Vordergrund rücken könnte und alles

00:13:39.177 --> 00:13:41.043
andere so ein bisschen in den Schatten stellen könnte.

00:13:41.670 --> 00:13:44.817
Ja, also wenn ich jetzt mal hier den Regierungsberater geben würde,

00:13:45.417 --> 00:13:48.727
der wir ja nicht sind, aber dennoch kommt es natürlich da ein bisschen auch

00:13:48.727 --> 00:13:50.957
darauf an, jetzt wahrscheinlich das gut zu erklären.

00:13:50.957 --> 00:13:55.253
Denn man könnte natürlich sich jetzt als SPD auch hinstellen und sagen,

00:13:55.491 --> 00:13:59.807
komm, wir lenken mal den Fokus von diesem einen AU-Tag weg und zeigen,

00:13:59.807 --> 00:14:02.507
Leute, die Union hat sich bei der Reichensteuer richtig bewegt.

00:14:02.507 --> 00:14:04.390
Und das ist ja nicht wenig so.

00:14:04.750 --> 00:14:09.977
Und immerhin drei Milliarden kommen dadurch auf den Tisch. Man könnte das natürlich

00:14:09.977 --> 00:14:14.027
noch mit anderen Steuern und ganz anderen Sätzen nochmal ganz anders dimensionieren.

00:14:14.027 --> 00:14:17.306
Aber immerhin, immerhin ist da was passiert.

00:14:17.620 --> 00:14:20.167
Und jetzt mal als Lars Klingbeit oder Bärbel Bars würde ich sagen,

00:14:20.167 --> 00:14:24.788
hier, klarer Sieg für die Sozialdemokratie. Wir haben der Union da richtig was abgeknöpft.

00:14:25.705 --> 00:14:29.277
Wie sie das nun am Ende machen, wird sich zeigen. Mein Gefühl ist,

00:14:29.637 --> 00:14:33.321
dass sie jetzt vor allem gucken, dass sie die nächsten Schritte gut hinkriegen.

00:14:33.844 --> 00:14:38.487
Und da ist ja im Detail noch einiges schwierig. Also es ist nicht so,

00:14:38.487 --> 00:14:41.677
dass jetzt mit diesem Koalitionsausschuss, mit diesem Ergebnis,

00:14:41.677 --> 00:14:45.018
mit diesem Kompromiss Haken dran, jetzt gehen wir alle in den Sommerurlaub.

00:14:47.038 --> 00:14:50.551
Lass uns vielleicht nochmal kurz auf die Punkte schauen, die jetzt offen geblieben

00:14:50.551 --> 00:14:53.911
sind. Also du hast ja gerade schon gesagt, Höchstarbeitszeit,

00:14:53.911 --> 00:14:57.851
also Arbeitszeit allgemein, das war ein Thema, das wurde jetzt nochmal verschoben.

00:14:58.171 --> 00:15:02.141
Da gibt es jetzt noch keine Entscheidungen zur Frage, kommt dann die wöchentliche

00:15:02.141 --> 00:15:05.963
Höchstarbeitszeit anstelle der täglichen Höchstarbeitszeit oder nicht.

00:15:06.294 --> 00:15:09.951
Anderer Punkt, Minijobs. Du hast es auch schon ganz kurz angesprochen.

00:15:09.951 --> 00:15:15.261
Da war ja auch viel darüber diskutiert worden, weil das ja ein Punkt war in

00:15:15.261 --> 00:15:16.997
den Vorschlägen der Rentenkommission.

00:15:17.775 --> 00:15:22.151
Und es danach durchaus Kritik daran gab und Forderungen gab,

00:15:22.151 --> 00:15:24.351
da nochmal ranzugehen an diesen einen Punkt.

00:15:24.351 --> 00:15:28.411
Denn in den Vorschlägen der Rentenkommission war vorgesehen,

00:15:28.411 --> 00:15:32.701
dass eben dieser Sonderstatus, den Minijobs haben, der abgeschafft werden soll

00:15:32.701 --> 00:15:36.798
und die eben auch sozial- und rentenversicherungspflichtig werden sollen.

00:15:37.395 --> 00:15:42.916
Und da klang es jetzt heute so, als gäbe es bei dieser Frage,

00:15:43.369 --> 00:15:47.781
ob und wenn ja, wie viele Rentenabschläge zahlt man in Zukunft möglicherweise

00:15:47.781 --> 00:15:52.047
bei Minijobs? Da gibt es jetzt heute ja noch keine finale Antwort.

00:15:52.581 --> 00:15:56.871
Ja, die Minijobs, die sind wirklich so ein perfektes Beispiel dafür,

00:15:56.871 --> 00:15:58.648
wie Politik funktioniert.

00:16:00.017 --> 00:16:03.731
Bei den Vorschlägen der Rentenkommission ist es der Regierung im Moment wichtig

00:16:03.731 --> 00:16:09.114
zu sagen, 33 Vorschläge gemacht, wir werden 33 Vorschläge umsetzen.

00:16:09.468 --> 00:16:13.551
Kommt erst gar nicht auf den Gedanken, irgendwo jetzt hier irgendwas aufzuzuppeln

00:16:13.551 --> 00:16:16.801
und wir machen ein bisschen was bei den Minijobs, okay, dann machen wir noch

00:16:16.801 --> 00:16:18.986
ein bisschen was hier und da und so weiter. Sondern die haben gesagt,

00:16:19.288 --> 00:16:21.465
wir nehmen das Paket, wir setzen das um.

00:16:22.318 --> 00:16:25.251
Aber tatsächlich nicht nur bei Markus Söder, sondern auch in der SPD und auch,

00:16:25.831 --> 00:16:28.941
in der Union gibt es viele, die sagen, ob das jetzt gerade mit den Minijobs

00:16:28.941 --> 00:16:31.426
so eine richtig gute Idee ist, ob das so zu Ende gedacht ist.

00:16:32.802 --> 00:16:36.676
Stellen die in Frage. Sagen es aber in der Form im Moment, mit Ausnahme von

00:16:36.676 --> 00:16:39.106
Markus Söder. Sie sagen es im Moment nicht so deutlich.

00:16:40.746 --> 00:16:47.176
Mein Gefühl ist, dass sie sehr wohl die Idee haben, dass sie im parlamentarischen

00:16:47.176 --> 00:16:52.616
Verfahren, also dann, wenn das Ganze in den Bundestag geht, das ein bisschen abschwächen werden.

00:16:52.616 --> 00:16:55.406
Weil sie auch merken, dass das Ungerechtigkeiten hat, dass sie an einigen Stellen

00:16:55.406 --> 00:16:58.042
die Minijobs möglicherweise doch noch brauchen werden.

00:16:59.151 --> 00:17:02.136
Das hängen sie jetzt aber gerade so ein bisschen tiefer, um nicht jetzt die

00:17:02.136 --> 00:17:05.426
Debatte aufzumachen, wie gerade gesagt, wir zuppeln das wieder auf und so.

00:17:05.566 --> 00:17:12.883
Also das Indiz dafür gab es eben heute in diesem jetzt neuen Kompromisspapier 34 Punkte.

00:17:13.974 --> 00:17:21.126
Plötzlich tauchen die Minijobs als einen Punkt auf, wo man durchaus ein bisschen Geld machen kann.

00:17:22.450 --> 00:17:26.223
Sie gehen davon aus, dass es sie nach wie vor geben wird in einer nicht irrelevanten Zahl,

00:17:27.175 --> 00:17:30.396
natürlich haben das die Kolleginnen und Kollegen bei der Pressekonferenz auch

00:17:30.396 --> 00:17:33.146
gemerkt und direkt danach gefragt, so was denn jetzt also ihr redet hier von

00:17:33.146 --> 00:17:36.066
Minijobs, die ihr doch eigentlich schon abgeschafft habt und dann hat Merz auch

00:17:36.066 --> 00:17:38.956
ein bisschen sehr vorsichtig dann signalisiert, ja müssen wir nochmal drüber

00:17:38.956 --> 00:17:40.695
reden, ja werden wir in den nächsten Wochen,

00:17:41.896 --> 00:17:45.046
ich fühlte mich in meiner These bestätigt, das wird im parlamentarischen Verfahren

00:17:45.046 --> 00:17:49.066
so abgeschwächt, dass das was heute gilt weiterhin gelten kann und dass diese

00:17:49.066 --> 00:17:53.332
Kritik an diesem radikalen Aus für die Minijobs auch ernst genommen wird.

00:17:54.122 --> 00:17:57.356
So wird es vermutlich über den Sommer laufen. Aber es gibt eben andere Dinge,

00:17:57.356 --> 00:17:58.806
die ebenfalls noch offen sind.

00:17:59.677 --> 00:18:05.436
Wir müssen abwarten, ob, das soll nächste Woche passieren, die große Gesundheitsreform

00:18:05.436 --> 00:18:07.055
final durch den Bundestag geht.

00:18:07.189 --> 00:18:10.086
Da gab es auch noch ziemlich viel hin und her. Sieht jetzt im Moment ganz gut aus.

00:18:11.924 --> 00:18:15.628
Ich würde mal warten, bis wirklich der Haken dran ist, bevor wir das wirklich feiern können.

00:18:16.390 --> 00:18:19.982
Und ansonsten Rente, du hast es angesprochen, die 33 Punkte.

00:18:20.226 --> 00:18:24.960
Noch sind es nur 33 Punkte. Wir haben noch keine Eckpunkte aus dem Ministerium

00:18:24.960 --> 00:18:28.625
von Bärbel Baas. Wir haben noch keinen Referentenentwurf, wie das konkret aussehen soll.

00:18:29.252 --> 00:18:32.600
Da muss jetzt also einiges kommen und die Koalition muss zusammenbleiben.

00:18:33.041 --> 00:18:34.997
Und jetzt die Zahl der Woche.

00:18:35.375 --> 00:18:41.042
Genau, damit sind wir schon an unserem Lieblingspunkt. Was ist denn deine Zahl der Woche?

00:18:41.971 --> 00:18:47.270
Meine Zahl in dieser Woche ist 16. Und ich muss jetzt nochmal kurz einen schmerzhaften

00:18:47.270 --> 00:18:51.503
Punkt bei einigen Menschen aufmachen, die hier zugehört haben. Oh nein, tue es nicht.

00:18:51.706 --> 00:18:55.610
Glaube ich. Es geht nämlich um das Ausscheiden der deutschen Nationalmannschaft

00:18:55.610 --> 00:18:57.308
bei der Fußball-Weltmeisterschaft.

00:18:57.923 --> 00:19:02.860
Die sind ja im 16. Finale ausgeschieden, deswegen die Zahl 16.

00:19:02.860 --> 00:19:07.150
Aber ich möchte hier keine sportlichen Analysen machen, sondern mit dir nochmal

00:19:07.150 --> 00:19:13.240
kurz über einen Tweet sprechen, der dann von unserem Bundeskanzler abgesetzt

00:19:13.240 --> 00:19:17.643
wurde nach dem Ausscheiden der DFB11.

00:19:18.055 --> 00:19:23.470
Der Bundeskanzler hat nämlich dann geschrieben auf X, auch wenn das Ausscheiden

00:19:23.470 --> 00:19:28.350
schmerzt, was für ein Spiel mit eurem Einsatz und Teamgeist bei der WM habt

00:19:28.350 --> 00:19:30.710
ihr unser Land begeistert. Wir sind stolz auf euch.

00:19:31.639 --> 00:19:37.652
Und dieser Post fiel natürlich in eine sehr aufgeregte Öffentlichkeit,

00:19:38.343 --> 00:19:43.956
und es gab einiges an Kritik und die Frage stand so im Raum so,

00:19:43.956 --> 00:19:48.396
hat der Kanzler dasselbe Spiel gesehen wie alle anderen Menschen in Deutschland?

00:19:48.396 --> 00:19:50.506
Du bist ein so furchtbar freundlicher, höflicher Mensch, Karl-Otter.

00:19:50.506 --> 00:19:52.658
Es war die volle Katastrophe.

00:19:54.586 --> 00:19:59.194
Die Leute haben einfach sich an den Kopf gefasst und haben gesagt, geht's noch, Kanzler?

00:19:59.560 --> 00:20:07.902
Also das war ein absoluter Gau, ein Kommunikationsdesaster, würde man sagen.

00:20:08.151 --> 00:20:10.786
Vor allem, weil es auch alles nicht besser wurde danach.

00:20:11.373 --> 00:20:15.599
Sie haben dann irgendwie gemerkt, wir haben wohl den falschen Tweet angesetzt.

00:20:16.128 --> 00:20:19.666
Und im Nachhinein stellt sich heraus, war wohl vermutlich wirklich so.

00:20:19.666 --> 00:20:22.989
Also klar, du bereitest für so einen Fall, vor allem wenn es in der Nacht ist,

00:20:23.494 --> 00:20:25.796
Tweets vor. Das hat ja auch nicht der Kanzler selber gemacht.

00:20:25.796 --> 00:20:28.686
Friedrich Merz saß jetzt nicht irgendwie auf der Bettkante in seiner Wohnung

00:20:28.686 --> 00:20:31.846
und dachte, Oh scheiße, jetzt mal schnell der Nation gute Laune machen.

00:20:32.886 --> 00:20:36.616
Ich schreibe mal schnell was. Nein, sowas ist vom Social Team vorbereitet und

00:20:36.616 --> 00:20:40.946
natürlich bereiten die mehrere Sachen vor, weil natürlich die ganze Kommunikationsabteilung

00:20:40.946 --> 00:20:43.497
darüber guckt und so weiter. Das ist ja alles im Hintergrund so.

00:20:44.838 --> 00:20:48.063
Ich denke, es gab mehrere Posts für mehrere Konstellationen.

00:20:48.063 --> 00:20:53.516
Und zwar nicht nur Gewinnen, Verlieren, sondern auch Gewinnen mit Anstand, Verlieren mit Anstand.

00:20:54.161 --> 00:20:57.313
Ob sie für diesen tatsächlichen Fall überhaupt einen Post vorbereitet hatten?

00:20:57.998 --> 00:21:01.253
I don't know. Möglicherweise nicht, weil er ging ja nicht raus.

00:21:01.253 --> 00:21:04.093
Er ging nicht raus. Und der, der rausging, war nicht für diesen Fall.

00:21:04.093 --> 00:21:06.432
Also in dieser Nacht sind Dinge passiert.

00:21:07.263 --> 00:21:09.923
Da möchte, glaube ich, das Kanzleramt am liebsten das Männchen des Schweigens

00:21:09.923 --> 00:21:12.545
drüber hängen. Aber es ist passiert so.

00:21:12.957 --> 00:21:17.392
Das haben sie dann aber auch gemerkt. Und dann hat Merz nochmal einen nachgelegt,

00:21:17.752 --> 00:21:23.063
der, wie ich finde, auch nicht viel besser ist, weil plötzlich da über den Adler auf der Brust.

00:21:24.923 --> 00:21:28.375
Geschwubelt wurde, wo ich wirklich kurz dachte.

00:21:29.323 --> 00:21:31.923
Ist das das, was das Gefühl der Leute jetzt abholt?

00:21:31.923 --> 00:21:33.623
Magst du nochmal sagen? Du hast ihn, glaube ich, mitgebracht.

00:21:33.623 --> 00:21:37.772
Ich habe ihn hier, also seine zweite Botschaft, die dann nachgesetzt wurde,

00:21:38.353 --> 00:21:40.263
war dann, Erfolge feiern wir

00:21:40.263 --> 00:21:44.117
gemeinsam und in der Niederlage stehen wir zusammen. Das macht uns stark.

00:21:44.396 --> 00:21:48.773
Wer den Adler auf der Brust trägt, hat unseren Rückhalt verdient und nicht unseren Spott.

00:21:49.683 --> 00:21:54.726
Ja, das war so der Versuch, das irgendwie wieder so ein bisschen abzuräumen.

00:21:54.726 --> 00:21:57.786
Aber es ging ja so weit, dass sich dann auch nochmal,

00:21:58.286 --> 00:22:03.011
der stellvertretende Regierungssprecher Hille dazu geäußert hat und der

00:22:03.400 --> 00:22:06.606
hat sich dann auch nochmal irgendwie berufen gefühlt zu sagen,

00:22:06.606 --> 00:22:10.349
dass natürlich auch der Bundeskanzler vom Ausscheiden der deutschen Nationalmannschaft

00:22:10.668 --> 00:22:14.743
enttäuscht gewesen sei und sich auch ein bisschen mehr erhofft hatte.

00:22:15.150 --> 00:22:21.006
Und kannst du dich noch daran erinnern, dass Friedrich Merz Anfang Mai bei Karin

00:22:21.006 --> 00:22:24.806
Miosga in der Sendung saß und gefragt worden ist, wie ist denn das,

00:22:24.806 --> 00:22:28.338
wann fahren sie denn hin zur WM, also erst zum Endspiel oder nicht.

00:22:28.646 --> 00:22:30.786
Und es ging so ein bisschen hin und her und er sagte, naja schon,

00:22:30.786 --> 00:22:33.144
also Endspiel auf jeden Fall, cool, würde ich fahren und so.

00:22:33.840 --> 00:22:37.312
Und es kam so ein bisschen durch, dass da eine ganz große Hoffnung ist,

00:22:38.043 --> 00:22:41.456
wenn das hier schon mit meiner Regierung so mies läuft, aber vielleicht kriegen

00:22:41.456 --> 00:22:42.376
wir die Sommermärchen hin.

00:22:42.376 --> 00:22:46.130
Vielleicht kriegen wir irgendwie so ein Stimmungsding hin, wo alle sagen so,

00:22:46.350 --> 00:22:51.126
ja komm, hey, aber Fußball können wir und da sind wir gut und verzieht irgendwie

00:22:51.126 --> 00:22:53.322
auch das seine eigene Stimmung wieder hoch.

00:22:56.416 --> 00:23:00.040
Schlimmer hätte es glaube ich nicht laufen können für ihn, dass dann die Nationalmannschaft

00:23:00.040 --> 00:23:03.510
ausscheidet und so erbärmlich, dass er das dann auch noch versemmelt.

00:23:04.845 --> 00:23:07.510
Deswegen hat er sich dann gedacht, naja, dann müssen wir jetzt wenigstens den

00:23:07.510 --> 00:23:11.980
Koalitionsausschuss an die ganz große Glocke hängen.

00:23:11.980 --> 00:23:14.880
Also zumindest klang er heute zeitweise so in der Pressekonferenz.

00:23:14.880 --> 00:23:19.080
Und um ganz ehrlich zu sein, am Ende ist natürlich, jetzt gebe ich hier wieder

00:23:19.080 --> 00:23:22.370
so den Langeweiler, aber ist natürlich ein gelungener Koalitionsausschuss,

00:23:22.370 --> 00:23:25.011
ein gelungenes Reformpaket am Ende wichtiger als.

00:23:27.264 --> 00:23:31.696
Eine gewonnene WM. Ich kriege jetzt wahrscheinlich den Shitstorm des Jahres für diesen Satz, aber,

00:23:32.828 --> 00:23:36.190
ganz am Ende ist es eine funktionierende Regierung, die sich einigen kann und

00:23:36.190 --> 00:23:39.450
sei es nur auf kleine Kompromisse wichtiger als Sportereignis,

00:23:39.450 --> 00:23:43.630
auch wenn man das natürlich in dem Moment für die größte Katastrophe aller Zeiten

00:23:43.630 --> 00:23:45.042
halten kann, wenn man Fußballfan ist.

00:23:45.356 --> 00:23:47.660
Es wäre auf jeden Fall der schnellere Stimmungsaufschwung, glaube ich,

00:23:47.660 --> 00:23:50.420
gewesen, der WM-Sieg, als das, was jetzt nach den Reformen...

00:23:50.740 --> 00:23:53.692
Aber vielleicht nicht der nachhaltige. Oh Gott, nein, lassen wir das.

00:23:53.837 --> 00:23:56.980
Hast du denn auch eine Zeit der Woche für uns, Julia? Ja, ich habe auch eine

00:23:56.980 --> 00:24:01.740
Zahl, die heißt 31 plus 1, du kannst auch sagen 32, aber ich glaube,

00:24:01.740 --> 00:24:06.149
an dieser Stelle muss man 31 plus 1 sagen, denn Friedrich Merz fährt am Dienstag

00:24:06.254 --> 00:24:08.442
zum NATO-Gipfel nach Ankara.

00:24:08.872 --> 00:24:11.730
Die NATO hat aktuell 32 Mitglieder, aktuell sage ich deshalb,

00:24:11.730 --> 00:24:14.280
weil man immer das Gefühl hat, es könnten vielleicht doch wieder eins weniger

00:24:14.280 --> 00:24:16.047
werden, wenn die USA irgendwann hinwerfen.

00:24:16.980 --> 00:24:21.480
Alle versuchen, Trump bei der Stange zu halten, Trump einen ganz tollen Gipfel

00:24:21.480 --> 00:24:23.600
hinzulegen. Wir sind sehr gespannt.

00:24:24.020 --> 00:24:28.070
Wir werden nächste Woche darüber reden, wie es dem Kanzler, der ja eigentlich

00:24:28.070 --> 00:24:31.180
auch noch mal wieder Außenkanzler ist, ergangen ist.

00:24:31.640 --> 00:24:35.875
Immerhin reist er jetzt mit einem halbwegs guten Gefühl, dass seine Koalition,

00:24:36.480 --> 00:24:38.830
vorerst gerettet ist, dorthin.

00:24:39.120 --> 00:24:40.931
Ich bin sehr gespannt, wie er sich dort schlägt.

00:24:41.744 --> 00:24:45.630
Das war doch ein schönes Schlusswort, Julia. Vielen Dank dir und vielen Dank

00:24:45.630 --> 00:24:48.353
euch, dass ihr eingeschaltet habt und zugehört habt.

00:24:48.783 --> 00:24:52.144
Wenn euch dieser Podcast gefällt, dann lasst uns doch gerne eine Bewertung da.

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